Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Netzfokus GmbH
Oststraße 92, 22844 Norderstedt

- im folgenden Netzfokus genannt -

1. Vertragsschluss

Angebote von Netzfokus sind freibleibend.

Nutzungsverträge über die von Netzfokus angebotenen Leistungen kommen mit der Gegenzeichnung eines Antrages des Kunden an Netzfokus oder seiner Bevollmächtigten nach Auftragsbestätigung durch Netzfokus zustande. Die Erteilung einer Rechnung steht der förmlichen Auftragsbestätigung gleich.

Die Änderung schriftlich fixierter Vertragsbedingungen bedarf ihrerseits stets der Schriftform. Nebenabsprachen wurden nicht getroffen.

2. Preise

Von Netzfokus genannte Preise verstehen sich netto in EUR.

Auf die genannten Preise wird die Umsatzsteuer in der am Rechnungstage gesetzlichen Höhe aufgeschlagen.

3. Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus den AGB von Netzfokus sowie den Pflichtenheften, Systembeschreibungen, Bestellformularen bzw. Anträgen. Inhalte von Internetpräsentationen werden vom Kunden vorgegeben und mit der Bezahlung der Rechnung von diesem als abgenommen bestätigt.

Die Leistungen, die Netzfokus im Bereich Webhosting für Präsentationen im Internet anbietet, werden weltweit auf der Grundlage der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege erbracht.

Netzfokus behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern oder Verbesserungen vorzunehmen. Soweit Netzfokus zusätzlich kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzansprüche ergeben sich daraus nicht.

Netzfokus behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine änderung der Preise vor. Dies bedarf der Zustimmung des Kunden.

4. Pflichten des Nutzers

Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der Dienste von Netzfokus verpflichtet. Er hat insbesondere

a) übergebene Passworte geheim zu halten.

b) Netzfokus erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen.

c) die Datenschutzbestimmungen und Urheberrechte bezüglich des Inhalts der Präsentation und der Anwendung der erhaltenen Daten zu beachten.

d) keine Inhalte mit gesetzlich verbotenem Inhalt einzupflegen.

5. Kündigungsfristen

Vertragsverhältnisse zwischen Kunden und Netzfokus können von beiden Vertragsparteien je nach Vertragslaufzeit zum Ablauf von 3, 6 oder 12 Monaten gekündigt werden. Die Kündigungserklärung muss dem Kündigungsempfänger mindestens vier Wochen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Anderslautende Kündigungsfristen können sich aus Verträgen ergeben. Sie bedürfen der Schriftform.

6. Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber Netzfokus ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens Netzfokus vorliegt. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten Netzfokus.

Netzfokus haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität von übermittelten Informationen. Des Weiteren haftet Netzfokus nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.

Beruht ein Schaden auf einem Ereignis, das aus der Sphäre (z.B. Leitungsausfall im Internet) stammt, so gelten die im Verhältnis zwischen Leitungsbetreiber und Netzfokus anwendbaren Bestimmungen auch für die Haftung von Netzfokus gegenüber den Kunden.

7. Zahlungsbedingungen

Rechnungen von Netzfokus sind bei Eingang fällig und ohne Abzug zu zahlen.

Die Entgelte für einmalige Leistungen werden nach Auftragsabwicklung fällig und per Rechnung oder Bankeinzug bezahlt. Andere Zahlungsweisen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.

Die Entgelte für laufende Leistungen werden je nach Vertragslaufzeit für 3, 6 oder 12 Monate im Voraus fällig und per Rechnung oder Bankeinzug bezahlt. Andere Zahlungsweisen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.

Zu Teilleistungen oder Kürzungen ist der Kunde nicht berechtigt.

Netzfokus behält sich vor, Entgelte für einmalige Leistungen in Teilbeträgen einzufordern. Dies gilt insbesondere, wenn Projektabläufe durch den Kunden verschuldet unterbrochen werden.

8. Zahlungsverzug

Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, ist Netzfokus berechtigt, Präsentationen und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte in voller Höhe zu zahlen. Eine Wiederanschaltung kann vom Kunden erst nach Bezahlung verlangt werden.

Kommt der Kunde bei laufenden Zahlungen mit seiner Zahlungspflicht für zwei aufeinanderfolgende Monate in Verzug, ist Netzfokus berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten wegen Zahlungsverzuges bleibt Netzfokus vorbehalten.

9. Rechte des Kunden / Erstattungen

Gegenansprüche an Netzfokus kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertrag zu.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Netzfokus die Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat Netzfokus nicht zu vertreten. Als solche Ereignisse gelten insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen anderer Betreiber, sowie Störungen im Bereich der Dienste der DEUTSCHEN TELEKOM AG.

Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin zu mindern. Eine erhebliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn im Internet nicht mehr auf die Netzfokus Infrastruktur zugegriffen werden kann.

Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von Netzfokus liegenden Störung ist ausgeschlossen.

Hat Netzfokus oder einer der Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen eine Ausfallzeit verursacht, die über den Zeitraum von zwei Tagen andauert, so wird dem Kunden das Entgelt für den entsprechenden Zeitraum zurückerstattet, soweit der Fehler auf einem mindestens grob fahrlässigen Verhalten beruht.

10. Urheberrecht / Copyright

Das Urheberrecht tritt automatisch mit Erstellung eines Internetprojektes ein. Zum Internetprojekt zählt: von Netzfokus entwickelter Text, Software, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik, Sound und der Quellcode. Das Urheberrecht ist nicht auf den Kunden übertragbar, da es ein Persönlichkeitsrecht ist.

Die Nutzungsrechte für Vervielfältigung und Verbreitung werden mit der Fertigstellung von Internetprojekten an den Kunden übertragen und sind ohne zeitliche Beschränkung gültig, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Entwürfe und Zwischenergebnisse von Internetprojekten unterliegen dem geistigen Eigentum von Netzfokus und dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht weiterverarbeitet oder veröffentlicht werden.

Uneingeschränkte Nutzungsrechte für Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik, Sound und Quellcode können vom Kunden unter der Voraussetzung erworben werden, dass sämtliche Hinweise (insbesondere Copyright- und Meta-Hinweise) auf den Urheber Netzfokus entfernt werden.

Die rechtliche Verwendbarkeit von durch den Kunden bereitgestellten Materialien (Text, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik und Sound) liegt nicht im Verantwortungsbereich von Netzfokus. Dies gilt insbesondere, wenn solche Objekte ohne die Kenntnis des Kunden oder Netzfokuss mit Urheberrechten Dritter behaftet sind. Eine Haftung von Netzfokus ist ausgeschlossen.

Netzfokus behält sich vor, einen Copyright- bzw. Urheberhinweis auf Internetseiten zu integrieren.

11. Datenschutz

Die gegenüber Netzfokus unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich und zur Veröffentlichung freigegeben, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass Netzfokus seine Daten in digitaler Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung der Daten findet nicht statt.

Netzfokus übergebene Passworte werden vertraulich behandelt und ohne Genehmigung des Kunden nicht an Dritte weitergegeben.

12. Schlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden die Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit Netzfokus.

Die Geschäftsbedingungen gelten mit Auftragsunterzeichnung als vereinbart.

Einer Gegenbestätigung des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Vereinbarungen, die von den hier angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.

13. Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten der für Netzfokus zuständige Gerichtsbezirk.

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, oder diese Geschäftsbedingungen Lücken enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.

Hinweise zur Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand 01.02.2017
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Kontaktdaten

Netzfokus GmbH
Oststraße 92
22844 Norderstedt
Telefon 040 3259643-100
E-Mail hallo@netzfokus.de

Die Dienstleistung ist erstklassig und ich freue mich auf weiter gute Zusammenarbeit. Danke an das gesamte Netzfokus Team.

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Hans-Eugen Zech
www.immobilien-zech.de